Personalratwahl 2009 – Verselbständigung – ÖPR BPOLI Frankfurt/M

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Liebe Kolleginnen und Kollegen der Kreisgruppe BPOLI Frankfurt/M, der Anfang ist gemacht. Nach unseren letzten Mitgliederversammlung habt Ihr beschlossen, dass eine Verselbständigungsabstimmung bei unserer Dienststelle durchgeführt werden soll. Nach dem BPersVG muß der Dienststellenleiter darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass eine Abstimmung in seiner Dienststelle durchgeführt wird. Wir haben daraufhin Continue ReadingPersonalratwahl 2009 – Verselbständigung – ÖPR BPOLI Frankfurt/M→

Wahl eines/einer Schwerbehindertenvertreter/in – Seminarangebot –

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach dem Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze sind nach Artikel 13, § 5, die Schwerbehindertenvertretungen bis zum 31.05.2009 neu zu wählen. Dieses betrifft die in § 2 des o.a. Gesetztes aufgeführten Dienststellen. Sofern die weiteren rechtlichen Voraussetzungen nach § 94 SGB IX erfüllt Continue ReadingWahl eines/einer Schwerbehindertenvertreter/in – Seminarangebot –→

Urlaubsberechnung im Schichtdienst

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Internetveröffentlichung zum Urteil VG Magdeburg wegen Urlaubsberechnung im Schichtdienst wurde ergänzt um den untenstehenden Passus. Michael Mesche, KG Rostock, hat sich bereit erklärt, den Mustermann um die Beantragung zu bitten, wir haben dienststelleninterne Juristen darüber hinaus um ihre Einschätzung gebeten. Die Gewerkschaft der Polizei hat Continue ReadingUrlaubsberechnung im Schichtdienst→

Am 9. Dezember fällt die Pendlerpauschale

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Kurz vor Weihnachten hoffen Millionen Pendler auf ein ganz besonderes Weihnachtsgeschenk. Am 9. Dezember wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Pendlerpauschale erwartet. Die Karlsruher Richter hatten die Frage zu klären, ob die Kürzung der Pendlerpauschale um die ersten 20 Kilometer verfassungsgemäß ist oder nicht. Entscheidet es zugunsten der Pendler können Continue ReadingAm 9. Dezember fällt die Pendlerpauschale→

Ergebnis der AG Ballungsraumzulage

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, die AG Ballungsraumzulage unter der Leitung von Karlfred Hofgesang hat auf der Sitzung des Beirates des GdP-Bezirk Bundespolizei ihre Arbeitsergebnisse vorgestellt. Judith Hausknecht aus Frankfurt und Arnd Krummen aus Düsseldorf haben stellvertretend die Ergebnisse vorgetragen. Die Arbeitsergebnisse und das umfangreiche Material, welche die Arbeitsgruppe zusammengetragen hat, Continue ReadingErgebnis der AG Ballungsraumzulage→