Die Nachfragen der GdP und die öffentliche Berichterstattung zeigen Wirkung. Herr Lohrbach stellt klar, dass er falsch verstanden wurde.
Die kleineren Reviere sollen nicht geschlossen werden.
Die GdP Direktionsgruppe hatte mit einer Resolution auf ein Schreiben der Direktion Koblenz an das Bundespolizeipräsidium (BPOLP) Potsdam reagiert und dringend vor dem Ansinnen, kleine Reviere zu schließen und die Bundespolizei aus der Fläche zurückzuziehen, gewarnt.
In dem Schreiben des Präsidenten Lohrbach an das BPOLP Potsdam heißt es: Zitat: Allgemein rege ich an, vor allem die nach der Personalstärke kleineren Reviere im Hinblick auf die Einsatzfähigkeit zu evaluieren. In meinem Zuständigkeitsbereich sind dies Limburg, Hanau und Prüm. Ich mache dazu aufmerksam auf die Ausführungen des Bundesrechnungshofes vom 15.02.2002, nach denen der Bundesrechnungshof „Einsatzabschnitte mit weniger als 20 PVB, von ihrem Einsatzwert her nicht für gerechtfertig hält.“
Welche Interpretation lässt diese Aussage zu?
Das BPOLP in Potsdam hat auf dieses Schreiben reagiert und klar gestellt, dass der Antrag der BPOLD Koblenz, kleine Reviere „in Frage zu stellen“ für die gesamte Bundespolizei gelten soll.
Inzwischen haben sich zahlreiche Politiker auf kommunaler und überregionaler Ebene in diese Angelegenheit eingeschaltet. Sie alle treten, so wie die GdP, für den Erhalt der Bundespolizei in der Fläche ein.
Wir sind erleichtert, dass sich der Präsident lediglich „unglücklich ausgedrückt hat“ und daher missverstanden wurde. Die Reviere sollen nicht geschwächt, sondern vielmehr verstärkt werden. Sie sind, so der Präsident Lohrbach, unverzichtbarer Bestandteil der Flächeninspektionen.
Die Klarstellung des Präsidenten ist auf der Intranet Seite der Direktion Koblenz nachzulesen.
Die GdP rät, zukünftig den zuständigen Personalrat rechtzeitig und umfassend zu beteiligen, damit solche „Interpretationen“ erst gar nicht möglich sind.
GdP – Wir sorgen für Klarheit
